Der Ortsgemeinderat tagt am

Mittwoch, 28. Februar 2024, um 18:00 Uhr im Willibrord-Saal

 

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

 

Öffentlicher Teil

 1.          Informationen der Verwaltung

 1.1.       Allgemeine Informationen

 1.2.       Informationen über die Ausführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates

 2.          2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes “Unter der Beul” im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

 2.1.       Abwägung der während der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen

 2.2.       Anerkennung des Entwurfs zur Durchführung der Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

 3.          Antrag auf Genehmigung für den Teilabriss eines Gebäudes in Plaidt, Niederstraße, Flur: 16

 4.          Bauantrag zum Neubau einer Werkstatthalle, Außenbereich, Flur 13

 5.          Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses mit 13 Wohneinheiten, Wankelburgsweg, Flur 15

 6.          Antrag auf Verlängerung eines Bauvorbescheids zur Errichtung eines Wohnhauses, Kretzer Straße, Flur 15

 7.          Kita Arche Noah, Auftragsvergabe Dachdeckerarbeiten

 8.          2. Erweiterung des Straßenausbauprogramms 2021 – 2025

 9.          Auftragsvergabe elektronische Schließanlage für Gebäude der Ortsgemeinde

 10.        Kommunaler Entschuldungsfonds (KEF-RP)

 11.        Programm “Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz” Vertragsabschluss

 12.        Umwandlung der Öko-Stiftung in eine Verbrauchsstiftung

 13.        Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil

 14.        Informationen der Verwaltung

 15.        Vertragsangelegenheit

 16.        Planungsangelegenheit

 17.        Finanzangelegenheit