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Sitzung des Ortsgemeinderates am 07. September 2022

Der Ortsgemeinderat tagt am

Mittwoch, 07. September 2022, um 17:30 Uhr im Willibrord-Saal

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen, der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 18:00 Uhr.

Nicht öffentlicher Teil

 1.          Informationen der Verwaltung

 2.          Vertragsangelegenheit

 3.          Planungsangelegenheit

 4.          Planungsangelegenheit

 5.          Finanzangelegenheit

Öffentlicher Teil

 6.          Informationen der Verwaltung

 7.          Ermächtigung für die noch ausstehende Auftragsvergabe zur Rahmenvereinbarung der Straßenunterhaltung

 8.          Sanierung der Gehwege am Friedhof

 9.          Auftragsvergabe für die Erstellung der Planunterlagen zum Bebauungsplan “Auf Scharbel”

 10.        Bebauungsplan “Auf Scharbel” im Verfahren gemäß § 13b BauGB – Erneuter Aufstellungsbeschluss aufgrund des Auslaufens der § 13b BauGB in alter Fassung

 11.        Neubau KiTa, Vergabe Planungsleistungen der technischen Ausrüstung

 12.        Bauantrag für die Nutzungsänderung des OG und DG in selbstständige Geschosswohneinheiten in Plaidt, Eicher Straße, Flur: 3

 13.        Bauantrag für die Änderung des Kellergeschosses in Plaidt, Erzbergerstraße, Flur: 4

 14.        Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2022

 15.        Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO

 16.        Förderprogramm des Bundes zur “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur”: Sanierung des Pellenzbades

 17.        Einwohnerfragestunde

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